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Funktion hat, schlägt Frau Bürgermeisterin Weber einen Gemeinderatsbeschluss vor. Über die Art der Pflege entscheidet die Gemeinde. Gemeinderat Schieber bekräftigt diese Vorgehens- weise und sieht bereits [...] den Wunsch, dass die Gemeinde Eigeninitiative ergreift und als Träger Erzieher und Elternbeirat an den Planungen beteiligt. Frau Bürgermeiste- rin Weber erläutert, dass der Gemeinde in dieser Situation [...] dauerhaft erhalten. Die Gemeinde Blaufelden übernimmt die Organisation und Finanzierung der angemessenen und würdevollen Grabpflege, sobald diese durch die Hinterbliebenen an die Gemeinde Blaufelden übergeben[mehr]

wird, zu staffeln. Es soll eine Unterscheidung zwischen Gemeindemitgliedern und Nicht-Gemeindemitglieder eingeführt werden. Gemeindeoberamtsrat Bach rät von dieser Variante aus steuerrechtli- chen Gründen [...] Sonnenschirme und 2 Schirmständer gespendet. Der Gemeinderat stimmt der Annahme der Spende zu. Verschiedenes und Bekanntgaben a) Funkraum Feuerwehr Gemeindeoberamtsrat Bach erläutert den Gremiumsmitgliedern, dass [...] den Planungen für den Funkraum per Umlaufbeschluss zugestimmt. b) EDV-Fachkraft Gemeindeoberamtsrat Bach teilt dem Gemeinderat mit, dass die Verwaltung plant einen IT-Mitarbeiter zusammen mit der Stadt Schrozberg[mehr]

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 25. Januar 2021 B E S C H L U S S Ü B E R S I C H T § 1 Bürgerfragestunde K e i n B e s c h l u s s. § 2 Anpassung der Prioritätenliste für die Aufnahme in Kindergarten [...] Bekanntgaben a) Bezuschussung von 8 ELR-Projekten K e i n B e s c h l u s s § 12 Anfragen des Gemeinderates a) Geplante Vorstellung neuer Konrektor K e i n B e s c h l u s s b) Weiteres Vorgehen Lärmaktionsplan[mehr]

außer Gemeinderat Ent und Schieber als Mitglieder des Ausschusses für Technik und Wirtschaft vorgeschlagen werden, schlägt daraufhin Gemeinderat Winterhalder Gemeinderat Kreuzer und Gemeinderat Hofmann [...] Antrag auf Erhöhung um 3 Mitglieder stellen und Gemeinderat Kreuzer vorschlagen. Gemeinderat Hofmann denkt, dass der Ausschuss für Vorgespräche des Gemeinderates dienen soll. Die Mitglieder verfügen alle über [...] Hofmann Gemeinderat Weckert als weitere Mitglieder für den Ausschuss vor. Die darauffolgende Wahl wird geheim durchgeführt. Wahlergebnis: Gemeinderat Kreuzer: 14 Stimmen Gemeinderat Weckert: 11 Stimmen Gemeinderat[mehr]

§§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Blaufelden am 25 [...] Eingang der Anzeige bei der Gemeinde Blaufelden entfallen. § 46 Haftung der Gemeinde Blaufelden (1) Werden die öffentlichen Abwasseranlagen durch Betriebsstörungen, die die Gemeinde Blaufelden nicht zu vertreten [...] 1/18 Gemeinde Blaufelden Landkreis Schwäbisch Hall Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung − AbwS) der Gemeinde Blaufelden vom 25. Juli 2012 Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wa[mehr]

und wesent- liche Veränderungen dürfen nur durch die Gemeinde oder ein von der Gemeinde zugelas- senes Installationsunternehmen erfolgen. Die Gemeinde ist berechtigt, die Ausführung der Arbeiten zu überwachen [...] g der Gemeinde vom Anschlussnehmer selbst abzulesen. Die Ableseergebnisse sind in den von der Gemeinde hierfür übermittel- ten Vordruck einzutragen. Der ausgefüllte Vordruck ist an die Gemeinde zurückzusenden [...] Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 17. Juni 2013 folgende[mehr]

Spenden wird beschlossen. § 12 Verschiedenes und Bekanntgaben Nächste Gemeinderatssitzung Kein Beschluss § 13 Anfragen des Gemeinderates § 13.1 Windenergieanlagen Windpark Brettenfeld Kein Beschluss [...] Öffentliche Gemeinderatssitzung am 22.02.2021 B E S C H L U S S Ü B E R S I C H T § 1 EnBW: Information zur Planung Windenergie in Rot am See-Brettenfeld Kein Beschluss § 2 Schulzentrum Blaufelden: Vorstellung [...] stattgegeben und ihr Ausscheiden als Ortsvorsteherin von Billingsbach zum 31.03.2021 beschlossen. Der Gemeinderat wählt Herrn Manfred Rieger zum ehrenamtlichen Ortsvorsteher von Billingsbach. Der Beginn der e[mehr]

Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 19.10.2020 Information über Überschwemmungsgebiete Gemeindeoberamtsrat Bach erinnert an die Gemeinderatsitzung im Juli, in der bereits über Bauplätze in Überschwem [...] sorgungssatzung – WVS) der Gemeinde Blaufelden wird beschlossen. Entwidmung Weg Flst. 896 Gemarkung Blaufelden – Schuckhof Gemeindeoberamtsrat Bach erläutert den Gemeinderatsmitgliedern um welchen Weg es sich [...] Straßennetz der Gemeinde Blaufelden in einem Straßenkataster mit Erhaltungskonzept und Prioritätenliste abzubilden, fallen in Summe Kosten in Höhe von 94.073,07 Euro an. Der Gemeinderat beschließt: 1. Die[mehr]

Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen im Gemeindegebiet Blaufelden Beschluss: Die Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen im Gemeindegebiet Blaufelden für den Zeitraum vom 11.1.2021 bis 22 [...] Blaufelden Hindenburgplatz 4 74572 Blaufelden [image: kleiner] [bookmark: _GoBack]Öffentliche Gemeinderatssitzung am 22.03.2021 B E S C H L U S S Ü B E R S I C H T Information zur aktuellen Situation Kein [...] aßnahmen 2021 - Grundsatzbeschluss: Asphaltierung Staudammweg in Wiesenbach Beschluss: Die Gemeindeverwaltung wird ermächtigt, die oben genannte Straßenbaumaßnahme auszuschreiben. § 2.2.4 Begleitmaßnahmen[mehr]

kt 3 behandelte ein sehr wichtiges Thema der Gemeinde: den Gemeindehaushalt 2021. Trotz der zu erwartenden hohen Verschuldung wurde dieser vom Gemeinderat einstimmig beschlossen, wofür sich BM Weber a [...] erstmals als reines webex-Meeting abgehalten, d.h. alle Gemeinderäte nahmen von zu Hause aus an der Sitzung teil. Aufgrund der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg ist dennoch „Öffentlichkeit“ dadurch he [...] Planungs- und Beratungskosten zu betrachten: für eine Gemeinde ist es unmöglich, in allen Bereichen Spezialisten vorzuhalten, je kleiner die Gemeinde ist, umso unrealistischer und vor allem unwirtschaftlicher[mehr]