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Mitgliedern eines Wahlorgans berufen werden. Die Mitglieder der Wahlorgane, ihre Stellvertreterinnen oder Stellvertreter und die Schriftführerinnen oder Schriftführer sind unabhängig. Sie sind zur unpa [...] oder Landeswahlleiter Die Landeswahlleiterin oder der Landeswahlleiter und die Stellvertreterin oder der Stellvertreter werden vom Innenministerium berufen. Die Landeswahlleiterin oder der Landeswahlleiter [...] Wahlvorsteherin oder dem Wahlvorsteher als Vorsitzende oder als Vorsitzendem, deren Stellvertreterin oder Stellvertreter und mindestens drei weiteren Beisitzerinnen oder Beisitzern, die ebenfalls durch die[mehr]

sakteur anderen bereitgestellt werden, wenn sie bei bestimmungsgemäßer Verwendung sicher sind und den jeweiligen gesetzlichen Anforderungen genügen. Wirtschaftsakteure sind Hersteller, Bevollmächtigte [...] CE-Zeichen erklärt der Hersteller beziehungsweise sein Bevollmächtigter, dass das Produkt nach den geltenden europäischen Sicherheits- und Gesundheitsschutz-Anforderungen hergestellt wurde. Das CE-Zeichen [...] Für besondere Produktgruppen besteht unter Umständen auch die Verpflichtung, dass der Hersteller eine benannte Stelle beteiligt, die das Produkt unabhängig prüft. Zu diesen Produktgruppen zählen zum Beispiel[mehr]

politische Entscheidungen dient“, so der Erhebungsstellenleiter Jan Opaczek. Die Koordinatorin Karin Tairi, die Erhebungsstellenleitung Jan Opaczek und sein Stellvertreter Martin Hofmann bedanken sich im Namen [...] sowie die Fachstelle gegen häusliche Gewalt des Landkreises Schwäbisch Hall vorgestellt. An unterschiedlichen Thementischen erfolgte ein vertiefter Blick in die Arbeit der Schwangerenberatungsstellen der profamilia [...] Daten des Einsatzes können nun direkt von der Leitstelle an das Gerät übermittelt werden und starten automatisch das Navigationssystem zur Einsatzstelle. Am vergangenen Montag haben sich Bürgermeisterin[mehr]

Rundschau 13. Juli 2023 • Nr. 28 • Seite 9 5 Bestellung des stellvertretenden Abteilungskommandanten 6 Feuerwehr Blaufelden - Umstellung auf Digitalfunk 7 Bestellung zum Standesbeamten von Felix W. Kuentz 8 [...] Landkreis. An 63 Haltestellen macht es halt, um zahlreiche Problemstoffe aus dem Haushalt zu sammeln, damit sie umweltgerecht entsorgt bzw. auch wieder auf- bereitet werden können. Alle Haltestellen und Termine [...] Schulen, Gewerbe und landwirt- schaftlichen Betrieben Problemstoffsammelstelle Hasenbühl bis 2 t pro Jahr nach Gebühren- tabelle der Problem- stoffsammelstelle Altmedikamente Restmülltonne Auto- und Trockenbatterien[mehr]

MINISTERIUM DER JUSTIZ UND FÜR MIGRATION PRESSESTELLE Schillerplatz 4· 70173 Stuttgart· Telefon 0711 279-2103· Telefax 0711 279-2106 pressestelle@jum.bwl.de· www.justiz-bw.de · www.service-bw.de PRES [...] höheren Sozialleistungen wären wir als Kommunen nicht jetzt vor die Situation gestellt, Notunterkünfte vorzubereiten und bereitzustellen. Zunehmend kommen Menschen zu uns, die aus der Ukraine stammen und die [...] Ebenen voraus. Dabei müssen wir uns auch wieder auf den kurzfristigen Aufbau von Notunterkünften einstellen. In der jetzigen Situation erwarte ich, dass der Bund nicht nur Zusagen macht, sondern auch finanziell[mehr]

ch eingegangenen Stellungnahmen wird Kenntnis genommen. Nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander werden die von der Verwaltung dargestellten Lösungsvorschläge [...] h eingegangenen Stellungnahmen wird Kenntnis genommen. Nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegenei-nander werden die von der Verwaltung dargestellten Lösungsvorschläge [...] erschlossen. Eine weitere Förderantragstellung wird zunächst ausgesetzt, eine erneute Beschlussfassung hierzu findet spätestens nach Ablauf eines Jahres statt. § 7 Vorstellung Gesamtkostenabrechung Dorfzentrum[mehr]

zusätzlich: eine Erlaubnis zum Aufstellen von Spielgeräten (Aufstellererlaubnis) und eine Geeignetheitsbestätigung. Das ist eine behördliche Bestätigung, dass der konkrete Aufstellort des jeweiligen Spielgeräts [...] keit gelten auch Geräte, die Sie nur zu Erprobungszwecken aufstellen. Die Erlaubnis für den Betrieb der Spielhalle kann die zuständige Stelle im Einzelfall mit Auflagen versehen. Die zulässige Anzahl der [...] Unternehmen oder Teil eines Unternehmens im stehenden Gewerbe, das ausschließlich oder überwiegend der Aufstellung von Spielgeräten nach § 33 c Absatz 1 Satz 1 (Geld- oder Warenspielgeräte) oder der Veranstaltung[mehr]

entsprechender Angestellter Ihres Unternehmens bestellt werden. Sie dürfen nur Fachärzte für Arbeitsmedizin oder Ärzte mit der Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" zum Betriebsarzt bestellen. Die Betriebsärzte [...] oder mehrere Fachkräfte für Arbeitssicherheit und einen oder mehrere Betriebsärzte bestellen. Näheres zur Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit erfahren Sie in der entsprechenden Verfahrens [...] Hilfe und schulen Ersthelfer und medizinisches Hilfspersonal. Tipp: Formulare zur Bestellung eines Betriebsarztes stellt der jeweilige Unfallversicherungsträger kostenlos zur Verfügung. Sicherheitsbeauftragte[mehr]

Vorhabenbezogener BPlan Steinbrenner / Aufstellungs- und Auslegungsbe- schluss Beschluss: Der Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss wird wie in der Gemeinderatsitzung vorgestellt gefasst. § 5 Festlegung der Verwendung [...] Brettheim, für die vorstehenden dargestellten Planungsleistungen für die Leistungsphasen 1 und 2 mit vorläufi- gen Honorarkosten von € 6.379,44 zu beauftragen. § 7 Bestellung von Frau Lea Triebsch zur St [...] Herrentierbach wird zugestimmt. Die Bestellung des Gewählten erfolgt mit Wirkung vom 1. Dezember 2021 für 5 Jahre. Der Wahl von Herrn Markus Maurer zum stellvertretenden Abteilungskommandanten der Feu- e[mehr]

Wiesenbach K e i n B e s c h l u s s § 6 Bestellung des stellvertretenden Feuerwehrkommandanten B e s c h l u s s: Die Bestellung von Herrn Sigurd Sinner zum stellvertretenden Feuerwehrkommandanten vom 27.09.2021 [...] he Bestellung endet somit zum 30.09.2022. § 7 Angebot Firma Mikar / Carsharing B e s c h l u s s: Die Gemeinde Blaufelden nimmt das Angebot der Firma Mikar an und stellt einen geeigneten Stellplatz zur[mehr]